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January 29 2014

White Paper zu Creative Commons im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

cc-ard-miniDie Rechteprobleme rund um die Ausstrahlung des NDR-Interviews mit Edward Snowden haben wiedereinmal eine Reihe von Absurditäten rund um öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Zeitalter des Internets vor Augen geführt. Zwar wurde das Interview von einer Produktionsfirma erstellt, die eine 100-prozentige Tochter des NDR ist, dennoch war zu Beginn weder die englische Originalfassung des Interviews in Deutschland noch die deutsch synchronisierte Fassung außerhalb Deutschlands via Internet verfügbar. Als jemand, der in Deutschland seinen Rundfunkbeitrag zahlt, konnte ich so am Sonntag Abend in Wien trotz Breitbandinternet weder das Video noch die Sendung “Jauch” ansehen; Thomas Lückerath formulierte für DWDL dementsprechend gleich eine ganze Reihe an Fragen:

Das Snowden-Interview markiert – auf einem Nebenschauplatz abseits der inhaltlichen Aussagen Snowdens – damit einen neuen Höhepunkt in der Fragwürdigkeit der seit vielen Jahren massiv kritisierten Töchterfirmen-Netze der Öffentlich-Rechtlichen. Zu welchen Konditionen verkauft eigentlich eine NDR-Tochter dem eigenen Mutterhaus ein Interview? Wer hat da eigentlich wem etwas zu sagen? Wie kann es sein, dass der NDR sich von der beauftragten Firma die Rechte vorschreiben lässt? Und wie sinnvoll ist ein solches Konstrukt, dass den zunächst so spektakulär klingenden Coup eines Exklusiv-Interviews mit Edward Snowden letztlich zum geo-begrenzten Regional-Spektakel macht?

Zwar ist das Interview mittlerweile zumindest in Deutschland auch in der Originalfassung verfügbar, deshalb aber noch lange nicht frei verwendbar. Ausschnitte davon in ein eigenes Blog einzubinden ist beispielsweise nicht möglich. Marcel Weiss kommentierte die Situation auf Twitter wie folgt:

cc-zdf-miniUnd das Snowden-Interview ist tatsächlich nur das jüngste und ein besonders sichtbares Beispiel für ein allgemeineres Problem: Obwohl öffentlich-rechtliche Inhalte von der Allgemeinheit über Beiträge finanziert werden, sind sie deshalb noch lange nicht für die Allgemeinheit frei zugänglich – und zwar nicht einmal in jenen Fällen, in denen es sich um reine Eigenproduktionen ohne Fremdmaterial und ohne nachgelagerte Verwertungsketten handelt. Die verstärkte Nutzung von Creative Commons könnte hier Abhilfe schaffen und so den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auch ermöglichen, deren Bildungs- und Unterhaltungsauftrag noch besser zu erfüllen.

Nicht zuletzt deshalb habe ich auch für D64 e. V. ein White Paper (PDF) verfasst, das sich mit den Potentialen und Hürden für Creative Commons im öffentlich-rechtlichen Rundfunk auseinandersetzt. Das White Paper wurde heute im Rahmen der laufenden D64-Intiative zur Förderung von Creative Commons vorgestellt (vgl. Pressemeldung). Der Abstract liest sich wie folgt:

Einer der größten von der Allgemeinheit finanzierten Produzenten urheberrechtlich geschützter Inhalte in Deutschland ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk. Dennoch sind, abgesehen von vereinzelten Ausnahmen, die so finanzierten Werke nicht für die Öffentlichkeit frei verfüg- und nutzbar. Eine verstärkte Nutzung von Creative-Commons-Lizenzen im Bereich des öffentlich-rechtlichen Rundfunks würde der Verbreitung der produzierten Inhalte dienen und eine Weiternutzung in den verschiedensten Kontexten vereinfachen – etwa im Bildungsbereich. Hinzu kommt, dass offen lizenzierte Inhalte trotz der Depublizierungspflicht einfacher online verfügbar bleiben. Das vorliegende White Paper behandelt Fragen wie welche Hürden für eine Creative Commons-Nutzung bestehen, für welche Inhalte Creative Commons in Frage kommt und welche Lizenzoptionen dabei gewählt werden sollten. Im Ergebnis könnte der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinen ihm erteilten Auftrag besser erfüllen – die Beitragszahlenden informieren und unterhalten.

Wie aus dem ARD-Umfeld in Erfahrung zu bringen war, gibt es in der ARD bereits eine Arbeitsgruppe zum Thema Creative Commons. Vielleicht kann das White Paper ja auch dazu einen Beitrag leisten, dass es hier zu mutigen Empfehlungen und damit einem stärkeren Einsatz von Creative Commons im öffentlich-rechtlichen Rundfunk kommt.

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October 29 2013

Hans-Peter Friedrich: Rücktritt? Auf keinen Fall!

Hans-Peter-Prinzip

Immernoch Innenminister: Hans-Peter Friedrich

Innenminister Hans-Peter Friedrich hatte heute morgen das Pech, im Morgenmagazin mit Dunja Hayali einer fast schon angemessen kritischen Journalistin gegenüberzustehen.

Friedrich spulte nochmal das komplette Floskel-Programm ab, angefangen bei der Recht-und-Boden-Rhetorik über das “Affäre-wurde-nie-beendet“-Manöver bis zum Hinweis, dass man ja noch nichts wisse, sondern den Hinweisen erstmal in Ruhe nachgehen müsse (selbst bei Dingen, die durch Aussagen von amerikanischen Regierungsinsidern wie Barack Obama bestätigt wurden).

Auf den jetzt nicht vollkommen aus der Luft gegriffenen Vorschlag “Sie müssten eigentlich zurücktreten” kam ein promptes “Na, auf keinen Fall.”

Richtig konkret wurde es bei den Maßnahmen, wo Friedrich auf das reformierte Bundesamt für Verfassungsschutz mit aufgerüsteter “Cyber-Abwehr” verwies (Hayali: “Na, das hat ja hervorragend funktioniert” – Friedrich: “Naja gut, das ist ja im Frühjahr erst in Kraft getreten, da gibt es jetzt erst Umschichtungen, das muss ja jetzt auch laufen”) und hartes Vorgehen gegen Botschaftsangehörige verwarf und andachte und verwarf und wieder andachte:

Wir können nicht in die amerikanische Botschaft [...] Und es ist völlig klar, wenn es hier jemanden gibt der hier an der Botschaft oder wo auch sonst verantwortlich ist dafür oder auch sich schuldig gemacht hat in dieser Frage, dann muss er entweder bestraft werden oder wenn er Diplomat ist muss er das Land verlassen.

Hayali:

Aber Sie haben gerade gesagt Sie haben gar keinen Zugriff auf die amerikanische Botschaft!

Friedrich:

Naja gut, also wenn wir da Schuldige herausfinden können, das wäre ja nicht das erste Mal dass Angehörige von Botschaften des Landes verwiesen werden. [...] Aber natürlich, das ist immer auch eine Frage der Sachverhaltsaufklärung und der Beweisführung.

Und die Kooperation bei der Aufklärung bleibt sicherlich super:

Die Amerikaner haben ja offensichtlich weniger Antworten als wir bisher gedacht haben… weniger Antworten als wir fragen haben. Und ich denke, dass wir jetzt gemeinsam diese Fragen beantworten müssen. Ich erwarte jetzt auch Kooperationsbereitschaft mit den Vereinigten Staaten. [???] [...] [I]ch habe keinen Zweifel, dem amerikanischen Präsidenten nicht zu glauben [...] Ich habe nach wie vor Vertrauen in meinen Kollegen Eric Holder [...] Ich habe sehr viel Vertrauen in Lisa Monaco

Mit Bezug auf Obama:

Ich muss das jetzt so akzeptieren, dass er sagt “Ich habe davon nichts gewusst”. [...] Die Amerikaner, wenn ich das richtig verstehe auch von heute morgen, die Meldungen, werden ihrerseits sich genau anschauen, was macht unsere NSA eigentlich.

In der ZDF-Mediathek gibt’s das Ganze hier, auf YouTube wurde es dankenswerter Weise hierhin befreit:

Angela Merkel hat Friedrich übrigens schon mehrmals ihr vollstes Vertrauen ausgesprochen, trotzdem ist er noch im Amt. Allerdings ging es da bisher um die NSU-Morde und die flächendeckende Überwachung der Bevölkerung und nicht um ihr Handy.

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October 25 2013

Schutz der Medien ist Schutz der Demokratie

Heute fand die Jahrestagung der Datenschutzbeauftragten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten statt. Natürlich stand auch diese Tagung unter dem Einfluss der Ausspähungen und Überwachung durch verschiedene Geheimdienste. Die Datenschutzbeauftragten veröffentlichten in Reaktion auf die Ereignisse eine Pressemitteilung und forderten Bund und Länder auf, gegen die Unterwanderung vertraulicher Kommunikation vorzugehen und so die Pressefreiheit zu schützen:

Die bekannt gewordenen Ausspähungen gefährden alle Bürger. Wenn aber Journalisten betroffen sind, gefährdet das zusätzlich die Aufgabe der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten bei der Informationsvermittlung und Meinungsbildung in unserer Gesellschaft.

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September 11 2013

Heute Abend im ZDF: World Wide War – Der geheime Kampf um die Daten

Heute Abend läuft um 22:45 Uhr im ZDF die 45 Minuten lange Dokumentation “World Wide War – Der geheime Kampf um die Daten“. Anschließend wird die Sendung sicher in der Mediathek sein. Das ist die erste TV-Dokumentation nach den Snowden-Enthüllungen.

“NSA kann Verschlüsselung im Internet mitlesen”. Kaum eine Woche vergeht ohne weitere Enthüllung durch den ehemaligen NSA Mitarbeiter und Whistleblower Edward Snowden. Spätestens seit bekannt wurde, dass der US-amerikanische Geheimdienst NSA weltweit Zugang zum Telefon- und Internetverkehr hat, scheint es vorbei mit dem unbefangenen Surfen im Internet. Für “World Wide War” schauen die Autoren Elmar Theveßen, Thomas Reichart, Johannes Hano und Heike Slansky unter die Oberfläche der nach außen so schicken, strahlenden Internetwelt.

Wir konnten die Sendung bereits vorab sehen. Die Dokumentation ist sehenswert, wenn auch mit kleinen Schwächen. Die Reporter haben eine Menge Menschen interviewt, manchmal vermisst man den roten Faden. Leider ist der Fokus zu sehr auf der NSA, die Briten und andere werden dabei weitgehend vergessen ud Deutschland spielt auch nur als Nebenschauplatz eine Rolle. Was leider kaum thematisiert wurde: Was kann man daraus lernen, was sind die politischen Implikationen, welche Schritte müssen jetzt unternommen werden, um dagegen anzugehen? Trotzdem anschauen, weil ein guter erster Überblick.

Aber: Warum kommt diese Dokumentation um 22:45 Uhr und wo bleibt der Brennpunkt zur besten Sendezeit?

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September 04 2013

ARD/ZDF Onlinestudie 2013: Mobiles Internet immer populärer

logo ARD und ZDF haben heute ihre diesjährige Onlinestudie veröffentlicht. In Zusammenarbeit mit dem GfK Enigma Medienforschungsinstitut wurden rund 1800 Bürger ab 14 Jahren per Telefon-Interview befragt. An der Studie ist eigentlich wenig Überraschendes. Mobiles Internet gewinnt stark an Popularität – vor allem bei jüngeren Menschen unter 30. Im Schnitt ist man fast 3 Stunden am Tag “Im Internet unterwegs”. Ältere Menschen bevorzugen (noch) Radio und Fernsehen.

OnlineTotal

Rund 51 Millionen Menschen in Deutschland “sind online”, daran hat sich recht wenig im Vergleich zu den Vorjahren geändert.

VerwTag

Mit rund 4 Stunden täglich sind die 14-29 Jährigen die aktivsten Internetnutzer.

Mobile

Beim mobilen Internet gab es, interessanterweise, vor allem einen deutlichen Sprung bei den 40-49 Jährigen – von 15% auf 42%. Auch bei den 50-59 Jährigen haben sich die Nutzerzahlen verdoppelt – von 12% auf 24%.

Web2Nutz

Schaut man sich an, welche Inhalte und Dienste besonders gefragt sind, sieht man ganz vorne Wikipedia, Video-Plattformen wie YouTube oder Vimeo und “private” Communities wie Facebook. Deutlich weniger als 20% benutzen “berufliche” Plattformen, wie Xing oder LinkedIn. Die Erhebung verdeutlicht außerdem, die “Reichweite” Twitters – sehr beschränkt. Was uns natürlich freut ist die Tatsache, dass Weblogs – wie dieser hier – deutlich populärer geworden sind – ein Sprung von 7% auf 16% im Vergleich zu 2012.

PrivCom

Etwa 85% der Teenager nutzen Facebook & Co. – womit wohl der Sättigungspunkt erreicht scheint. Auch hier gibt es wieder deutlichen Zuwachs bei den 40-49 Jährigen, im Vorjahr nutzen 25% Facebook & Co. während es dieses Jahr schon 38% sind. Weiterhin wurde gefragt, wie oft Bilder oder Filme hochgeladen werden. So laden lediglich 9% der Mitglieder wenigstens einmal im Monat ein Video hoch – immerhin 37% posten einmal pro Monat ein Bild. Die meisten derjenigen, die nicht auf Facebook oder ähnlichen Plattformen sind, gaben an, dies entweder aus Datenschutzgründen der Fall sei, oder dass sie im Netz nicht auffindbar sein wollen, oder schlicht für sich keinen Vorteil sehen.

DurchNutz

Warum die ARD/ZDF Studie zwischen “durchschnittlicher Verweildauer” (siehe zweite Grafik) und “durchschnittlicher Nutzungsdauer” unterscheidet ist unklar – jedenfalls landet man im einen Fall bei 169 Minuten und im anderen bei 108 Minuten. An der obigen Grafik lässt sich aber gut erkennen, dass anscheinend Fernseh- und Radionutzung stagnieren (und nicht zurückgehen), während Internetnutzung deutlich ansteigt.

TaglNutz

Etwas erklären lässt sich dies evtl. dadurch, dass vor allem ältere Menschen im Schnitt deutlich mehr fernsehen, als Personen unter 30. Ab dem 50. Lebensjahr wird im Durchschnitt über 5 Stunden am Tag ferngesehen. Dadurch ist der Fernseher in der täglichen Nutzung weiterhin ungeschlagenes Medium, auch wenn jüngere Menschen mehr Zeit im Netz verbringen, als vor dem Fernseher.

Limitationen:

Auch, wenn die Macher der Studie sich größte Mühe gegeben haben, relevante und aussagekräftige Daten zu erfassen, bleibt das Problem, dass eine “statische” Studie immer Schwierigkeiten hat Dynamiken eines sozialen Raums – wie z.B. dem Internet – abzubilden. So findet man bei “Onlineanwendungen” u.a. die Unterteilungen “einfach so im Internet surfen” und “sog. ‘Apps’ auf Mobilgeräten nutzen, um ins Internet zu gehen” – beide Kategorien sind unendlich weit und völlig von der Interpretation des Antwortenden abhängig. Ähnlich sieht es bei der Erhebung von “Weblogs” aus: Weblog kann zunächst alles sein, da es ein technischer Begriff ist. Ob damit “echte” Blogs im Sinne von (privaten) Tagebüchern gemeint sind, oder auch Seiten wie diese hier beinhalten (netzpolitik.org benutzt WordPress was die Basis für einen “Weblog” sein kann) bleibt unklar. Dadurch weiß der Leser nicht wirklich, was ihm “Weblogs” nun sagen soll.

Bei den “Web 2.0 Anwendungen” gibt es auch die Erhebung des Ausbildungsgrades, was zunächst sehr spannend sein könnte. Wie nutzen Bürger mit Realschulabschluss YouTube, Twitter oder Wikipedia im Vergleich zu Bürgern mit abgeschlossenem Studium. Leider wurde hier nicht der grundsätzliche Unterschied aufgrund des Alters beachtet. Statt jeden Befragten miteinzuberechnen hätte man lediglich Berufstätige fragen sollen – zur Zeit ist die Erhebung daher wenig aussagekräftig, da man nicht weiß, ob die Unterschiede aufgrund des Alters oder des Bildungsgrades zustande kommen.

Letztlich muss man im Hinterkopf behalten, dass es sich natürlich um eine rein quantitative Studie handelt und nicht qualitativ gefragt wurde. Somit weiß man z.B. nur, dass Teeneger auf Twitter aktiver sind, als 20-29 Jährige – man weiß jedoch nicht wie oder für was sie Twitter benutzen.

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August 19 2013

Angela Merkel erklärt NSA-Affäre für beendet

Unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel war gestern im Sommerinterview des ZDF zu Gast. Dort hat sie knapp fünf Minuten zum NSA-Überwachungsskandal geredet und wie so meist nichts Konkretes gesagt. Außer, dass sie einen 8-Punkte Katalog vorgelegt hat und sonst zwar die Chefin ist, aber sich zumindest um die Details dieser Affäre nicht gekümmert hat. Einziger interessanter Punkt war, als das ZDF Ursula von der Leyen und Horst Seehofer eingeblendet hat, die Angela Merkel dafür lobten, dass sie in der Regel sehr gut im Detail vorbereitet ist und sich überall reinarbeitet. Nur komischerweise nicht in dieses Thema. Das ist ja auch beendet, wie heute Ronald Pofalla wieder nach einer Runde des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag bestätigte. Die gesamten 20 Minuten sind hier, hier ist nur der passende Ausschnitt des Merkel-Interviews zum NSA-Skandal und ihrer Verantwortung dabei:

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August 14 2013

Internet-Meme machen Politik

Frontal 21 hat gestern über “Internet-Meme machen Politik” berichtet.

Früher war der politische Witz Kabarettisten vorbehalten – oder dem politischen Aschermittwoch. Heute kann jeder sein Publikum finden: Online, mit einem Internet-Mem, einer viral verbreiteten Botschaft. Ein spannenendes Stück Popkultur.

Beitrag war in Ordnung, aber wie man Mem ausspricht, sollte man der Sprecherin beim nächsten Mal vorher erklären.

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July 26 2013

Juli Zeh: NSA wie Einbrecher im eigenen Haus

Die Schriftstellerin Juli Zeh kommentiert die Datenüberwachung durch den US-Geheimdienst NSA in einem “Zwischenruf” im ZDF heute journal:

“Wenn ich an die NSA-Affäre denke, sehe ich ein Haus, das gerade von einer Einbrecherbande ausgeräumt wird. Die Bewohner stehen daneben und gucken zu. Die Hausverwaltung steht auch daneben und guckt zu. Sie ruft den Einbrechern vielleicht noch hinterher: ‘Wir verlangen schonungslose Aufklärung. Wir wollen wissen, was hier gespielt wird.’ Und die Einbrecher rufen zurück: ‘Geht in Ordnung.’, steigen ins Auto und fahren davon. [...] Das heißt doch eigentlich, dass man sich in diesem Land alles erlauben kann, solange nur die Wirtschaftsdaten stimmen. Ich weiß nicht, was ich schlimmer finde: die Dreistigkeit dieser Einbrecher oder die Mischung aus Resignation und Hilfslosigkeit, mit der darauf reagiert wird.”

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July 12 2013

Maybrit Illner: Kalter Krieg um unsere Daten

Gestern Abend lief im ZDF bei Maybrit Illner eine Diskussion über “Kalter Krieg um unsere Daten“. Das war ausnahmsweise mal sehenswert und viele unserer Argumente kamen auch in der Debatte vor. Mit dabei waren Sascha Lobo, Jacob Appelbaum, Georg Mascolo, Joachim Herrmann, Bernd Schmidbauer und Bernhard Rohleder. Hier ist der Link zur Mediathek.

Funfact am Rande: Jacob Appelbaum wurde immer von einem Übersetzer auf deutsch übersetzt. Dieser kannte aber die Firma Gamma/Finfisher nicht und übersetzte Gamma immer mit GEMA. Passte irgendwie manchmal trotzdem.

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February 17 2012

ZDF und ARD für ACTA und Privatisierung der Rechtsdurchsetzung

Am vergangenen Samstag sind rund 100.000 meist junge Menschen in über 60 Städten in Deutschland gegen ACTA und für ein zeitgemäßes Urheberrecht auf die Straße gegangenen. Das hindert die Intendanten von ARD und ZDF nicht daran, sich jetzt mal eben zusammen mit der Deutschen Content Allianz und den darin organisierten Verbündeten wie dem VPRT, dem Börsenverein, der GEMA und der Musikindustrie für ACTA zu Wort zu melden und eine Privatisierung der Rechtsdurchsetzung bei Urheberrechtsdelikten zu fordern.

In der gemeinsamen Pressemitteilung wird die Bundesregierung aufgefordert, “ohne weitere Verzögerung wie bereits beschlossen zu unterzeichnen und mit größerem Nachdruck als bisher eine zukunftsorientierte Reform des Urheberrechtes sowie dessen Schutz im digitalen Zeitalter in Angriff zu nehmen”. Urheberrechtsreform klingt erstmal gut, aber deren Vorstellung davon geht in eine diametral andere Richtung als das, was wir uns unter einem zeitgemäßen Urheberrecht vorstellen.

Vor allem irritiert der Satz “Nachdem sich jeder davon überzeugen konnte, dass alle bei ACTA zur Eindämmung von Rechtsverletzungen vorgesehenen Maßnahmen bereits dem deutschen Schutzniveau entsprechen, sollte das Abkommen nun auch unterzeichnet werden.” Ich habe nicht das Gefühl, dass sich jeder davon überzeugen konnte, das ist eher die Kommunikationslinie der Rechteverwerter, dass ACTA selbstverständlich an der geltenden Rechtslage nichts ändern würde. Die Auflösung gibt es im nächsten Satz. Die Unterzeichner “erinnern in diesem Zusammenhang auch an die vom Bundeswirtschaftsministerium jüngst erneut zur Diskussion gestellten Warnhinweise bei Verletzungen des Urheberrechtes, die wenige Tage später von der Ministerin öffentlich kassiert worden seien.”

Wir hatten in unserem Schattenbericht zur Vorstellung der Warnmodell-Studie des Wirtschaftsministerium ausführlich auf die Risiken und Nebenwirkungen einer Privatisierung der Rechtsdurchsetzung durch ein 2-Strikes-Modell hingewiesen. Genau dieser Geist soll mit der Richtungsentscheidung bei ACTA gefördert werden.

Wir sind enttäuscht, dass sich die Repräsentanten des von uns mitfinanzierten Öffentlich-Rechtlichen Systems mit dieser Pressemitteilung gegen die Proteste stellen und sich damit von den Verbänden der Rechteindustrie instrumentalisieren lassen. Genau diese Verbände hatten sich bereits in einem Brief an EU-Abgeordnete weit aus dem Fenster gelehnt, indem sie den friedlichen Massenprotesten im Netz und auf der Straße einen “koordinierte Angriffe auf demokratische Institutionen wie das Europäische Parlament und nationale Regierungen zum Thema ACTA” vorwarfen.

Wie soll damit der eingeforderte Dialog möglich sein?

In unserem Beipackzettel zur Warnmodell-Idee des Bundeswirtschaftsministeriums haben wir die Risiken und Nebenwirkungen beschrieben. Vielleicht kann das mal jemand Monika Piel und Markus Schächter ausdrucken? (Hier ist die Druckversion als PDF)

December 21 2011

ARD und ZDF lieben die Vorratsdatenspeicherung

Als ich vor drei Wochen im Urlaub war und in meinem Hotelzimmer nur das ZDF rein bekam, wunderte ich mich über die fortlaufende Werbekampagne für die Vorratsdatenspeicherung in den heute-Nachrichten. Jeden Tag durfte ein anderer Innenpolitiker von SPD oder CDU/CSU diese fordern, man konnte von Glück reden, wenn wenigstens auch mal Leutheusser-Schnarrenberger dagegen halten konnte. Aber das scheint nicht nur ein ZDF-Problem zu sein. Patrick Breyer sammelt bei daten-speicherung.de TV-Berichte, wo in ZDF und ARD unausgewogen über die Vorratsdatenspeicherung berichtet wird. Das sind nicht wenige Fälle.

Von einer Öffentlich-Rechtlichen Kampagne würde ich nicht sprechen. Wahrscheinlich ist das denen gar nicht bewusst und ich kenne auch viele (meist jüngere) Journalisten, die das Thema sehr kritisch sehen. Etwas mehr Öffentlichkeit bringt aber hoffentlich wieder eine ausgewogenere Berichterstattung zum Thema.

December 17 2011

Occupy Internet – 2011 gefangen im Netz

Das ZDF-Kulturmagazin aspekte hat gestern über “Occupy Internet – 2011 gefangen im Netz” berichtet. Das gibt es in der Mediathek und auf Youtube zu sehen.

Von Guttenberg zu Wikileaks, von Trojanern zu Anonymous und dem “Arabischen Frühling”: Ohne die “Generation Facebook” undenkbar. aspekte fragt Experten: Was bedeutet die “Macht des Schwarms”?

December 13 2011

ZDF-Morgenmagazin: Guttenberg im Auftrag der Netzfreiheit

Heute bin ich mal extra früh aufgestanden, um die Berufung von Karl-Theodor zu Guttenberg als EU-Berater für Internetfreiheit zu kommentieren. Das Video gibt es in der ZDF-Mediathek und auf Youtube:

Einst vom Netz gestürzt, soll Karl-Theodor zu Guttenberg nun für die Freiheit der Blogger sorgen. Für Markus Beckedahl (netzpolitik.org) einfach nur “unglaubwürdig”.

Das nächste Mal sage ich auch Guten Morgen.

October 14 2011

Politbarometer: Mehrheit gegen Onlinedurchsuchungen

Das ZDF hat mit dem aktuellen Politbarometer interessante Zahlen veröffentlicht. Und zwar gibt es (zumindest momentan) eine gesellschaftliche Mehrheit gegen Onlinedurchsuchungen. 43% sind dafür, aber 52% sind dagegen! Interessant ist auch, welche Anhänger einer Partei dafür sind:

Die Piraten so knapp hinter der CDU/CSU hätte ich jetzt nicht gedacht, die FDP spart man sich wohl mittlerweile in den Balken. Liegt vielleicht auch daran, dass die Piraten, die gegen die Onlinedurchsuchung sind, kein Festnetz mehr haben und nicht angerufen werden können?

Wenn am Sonntag Bundestagswahlen wären, kämen CDU/CSU auf 34%, SPD auf 30%, Grüne auf 16%, Linke und Piraten auf 6%, FDP bekäme 4%.

(Danke an Hilario)

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October 05 2011

„Dieser Content ist in deinem Land nicht verfügbar, da er aufgrund einer Regierungsanfrage entfernt wurde.“

Heute Morgen wanderte die Nachricht durchs Netz, dass unsere Bundesregierung womöglich auf Youtube zensieren würde. Schuld war die Fehlermeldung „Dieser Content ist in deinem Land nicht verfügbar, da er aufgrund einer Regierungsanfrage entfernt wurde.“ bei der ZDF-WISO-Dokumentation “Die Bank gewinnt immer”. Schnell gab es zahlreiche Verschwörungstheorien und auch Dementis. Mitglieder der Piratenpartei schrieben sofort einen längeren Fragenkatalog an die Bundesregierung und verlangten Auskunft.

Die Wiso-Redaktion berichtete kurz vor Mittag, dass man nicht wisse, warum bei Youtube das Video gelöscht wurde und das habe man gar nicht eingestellt, insofern habe man auch keine Kontrolle über den Account. Das Video würde sich aber noch in einer gekürzten Version in der Mediathek befinden. Der Regierungssprecher fühlte sich genötigt, über Twitter auf zahlreiche Anfragen zu antworten:

Die Bundesregierung zensiert nicht und hat nichts gesperrt. WISO-Beitrag in Mediathek http://j.mp/zdfbank

Gegen 14 Uhr meldete Wiso, dass sich der Warnhinweis bei Youtube geändert habe, dort steht jetzt: “This content is not available in your country due to a legal complaint.” Mittlerweile gibt es auch eine Auflösung:

Richtig ist, die aktuelle Fassung in der ZDFmediathek ist leicht gekürzt, da wir uns in einem laufenden Rechtstreit mit der Sparkasse Bremen befinden. Damit die restliche Dokumentation aber weiterhin abrufbar ist, wurde die Online-Version um die strittigen Stellen gekürzt.

Gewinner ist die Dokumentation “Die Bank gewinnt immer”, die sicherlich neue Zuschauer gefunden hat. Wer die rausgeschnittenen Szenen sehen will, findet diese hier auf Youtube. Unklar ist weiterhin, ob z.B. die Landesregierung Bremen eine Anfrage an Youtube gesendet hat und wie die genauen Abläufe bei Google waren, die zu dieser Fehlermeldung geführt haben.

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September 25 2011

ARD, ZDF und die Verleger: Das Gebührenwucherphantom

Stefan Niggemeier hat sich den aktuellen Propaganda-Feldzug der Verleger gegen die Öffentlich-Rechtlichen näher angeschaut: Das Gebührenwucherphantom.

Es ist schwer, darin einen Skandal zu sehen. Natürlich kann man der Meinung sein, dass die öffentlich-rechtlichen Sender in Deutschland ohnehin schon über viel zu viel Geld verfügen und in Zukunft deutlich schrumpfen sollten. Aber man muss schon ideologisch verblendet sein und irreführend rechnen, um aus einem Wachstum unterhalb der Inflationsrate einen Beleg für Maßlosigkeit und Gier der öffentlich-rechtlichen Anstalten zu machen.

Den Gegnern von ARD und ZDF in den Verlagsredaktionen, den Lobbyverbänden und der Politik ist das mit vereinten Kräften gelungen. Mit teils bloß reflexhafter, teils sicher bewusst einseitiger Berichterstattung haben sie die Bedarfsanmeldung in den vergangenen Tagen in grotesker Weise skandalisiert. Es ist ein Lehrstück darüber, wie man mit geschickter Propaganda den Verlauf einer Debatte fast vollständig bestimmen kann.

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August 01 2011

ZDF heute journal – Streit um Kontrolle des Internets

Das ZDF Heute-Journal hat heute über #iminternetgeboren berichtet. Aufhänger war der aktuelle Streit zwischen den jungen Internet-freundlichen Politiker_innen von CDU/CSU wie Peter Tauber und Dorothee Bär und den alten Freiheits-Gegnern wie Siegfried Kauder und Hans-Peter Uhl. Ein paar Tweets haben es auch in den Beitrag geschafft. Das Video gibts in der Mediathek und auf Youtube:

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July 19 2011

Stefan Niggemeier erklärt “presseähnlich”

Stefan Niggemeier setzt sich mit dem Kampfbegriff “presseähnlich” auseinander, den die Verleger-Lobby gerne nutzt, um die Öffentlich-Rechtlichen Sender weitgehend aus dem Netz rauszuhalten: Die Klage der Verlage.

Sein Fazit nach einem lesenswerten Artikel:

Ich bin kein Jurist, und die Definition von „presseähnlich“ ist vermutlich schwammig genug, um zu den unterschiedlichsten Gerichtsurteilen zu führen. Aber so, wie die Verlage in ihrer Klageschrift argumentieren, sollen ARD und ZDF im Netz einfach nur tun dürfen, was die Verlage nicht tun. Das Bundesverfassungsgericht, bei dem die Sache sicher irgendwann landen wird, hat die Rechte von ARD und ZDF aber bisher immer aus ihrer eigenen Legitimation abgeleitet und nicht als Negativdefinition dessen, was andere in einem bestimmten Markt nicht leisten können oder wollen. Es würde mich wundern, wenn das in diesem Fall anders sein sollte.

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July 15 2011

ZDF Morgenmagazin – Bilanz: Twitter feiert Geburtstag

Das ZDF-Morgenmagazin berichtete heute Morgen über “Bilanz: Twitter feiert Geburtstag”. Das gibts in der Mediathek und auf Youtube zu sehen:

Früher haben nur die Vögel gezwitschert, heute macht es fast die ganze Welt: Twitter, der Kurznachrichtendienst der Generation Internet, wird fünf Jahre alt. Wir blicken zurück.

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July 14 2011

5 vor 5: GlüStV, Kommunalwatch, Vorratsdaten, #eidg, Springer

Manche Links sind einfach zu Schade, um sie nicht wenigstens weiterzureichen:

Glücksspielstaatsvertrag

# Neuregelung des Glückspiels: 15 Bundesländer setzen auf’s falsche Pferd (Legal Tribune)

Anmerkung: Autor Dr. Wulf Hambach vertritt mit seiner Kanzlei zahlreiche Klienten aus der Glücksspielbranche. (via Telemedicus)

 Abgeordnetenwatch

# Wie sich Kommunalpolitiker gegen Bürgerfragen auf abgeordnetenwatch.de wehren (Abgeordnetenwatch)
# Mit einer einstweiligen Verfügung gegen Transparenz und öffentlichen Bürgerdialog (Abgeordnetenwatch)

Seit Mitte Juni gibt es Abgeordnetenwatch auch auf kommunale Ebene. Zunächst nur in 14 Städten, aber immer. Die Reaktionen sind durchaus geteilt. Zahlreiche Kommunalpolitiker freuen sich auf den öffentlich Dialog, andere offenbar weniger. Inzwischen fordert der erste die Löschung seiner Profilseite und droht mit einer einstweiligen Verfügung

Vorratsdatenspeicherung

# Ermittlungshelfer Vorratsdatenspeicherung (Deutschlandfunk)

Knapp 20-minütiger Werbeclip für die Vorratsdatenspeicherung, inkl. der Speicherung Verbindungsdaten von Mobiltelefonen auch über längere Zeiträume. Erneut prominent vertreten: SPD-Innenminister Ralf Jäger (NRW). (via Tharben)

Internet-Enquete

# “In der Demokratie geht es immer um das Machbare!” (Politik-Digital.de)

Charlie Rutz von Politik-Digital spricht mit Dr. Konstantin von Notz (Grüne) über seine Arbeit in der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft.

Rundfunk vs. Internet

# Warum Bild.de kein Piratensender ist (Christoph Keese)
# Springers Außenminister streitet mit Hündgen (meedia)

“Meedia” titelt “Piratensender Bild.de: Keese vs. Videopunk”. Es geht es um die Frage, ob Springer Rundfunkanbieter im Sinne des 13. Rundfunkstaatsvertrags ist. Immerhin, schreibt Markus Hündgens für das ZDF-Blog Hyperland, übertrage Bild.de inzwischen “ganze Fußballspiele der spanischen Primera Division und ist bei den Hochzeiten europäischer Adelshäuser live dabei”. Springers “Aussenminister” Christoph Keese sieht das anders und zeigt bei der Gelegenheit auch gleich, was er vom Urheberrecht hält.

Spannend ist die Debatte nicht nur wg. der Keilerei zwischen den Verlagen und den Öffentlich-Rechtlichen um’s Internet, sondern auch, weil sie den ein oder anderen Hobbysender “rundfunkähnlicher Online-Angebote” betrifft.

Disclosure: Ich schreibe selber – wenn auch viel zu selten – für Hyperland und werde vsl. übermorgen bei der alljährlichen Blinkenlichten-Betriebsfeier ein Glas Milch mit Markus Hündgens trinken. Vielleicht auch zwei.

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