Tumblelog by Soup.io
Newer posts are loading.
You are at the newest post.
Click here to check if anything new just came in.

February 20 2014

January 21 2014

Warum protestiert eigentlich niemand?

Beim Jahresrückblick des Chaos Computer Clubs (CCC) während des 30C3-Kongresses Ende Dezember in Hamburg berichtete Constanze Kurz: »Es gibt eigentlich kein Interview, was wir seit diesen Monaten geführt haben, das nicht auch die Frage enthält: ›Wie erklären Sie sich denn, dass sich niemand empört?‹. Und nach dem Wahlergebnis: ›Wie erklären Sie sich denn dieses hohe Wahlergebnis für Merkel?‹«.

Constanze Kurz gehört zum Presseteam des CCC. Die Frage, die sie wieder und wieder beantworten soll ist, warum es keine größeren Proteste gegen die Durchleuchtung aller Kommunikation durch die Geheimdienste gibt, die die Leaks von Edward Snowden seit Juni vergangenen Jahres ans Licht bringen.

Es hat wenig Protest gegeben

Es hat wenig Protest gegeben, das stimmt. Was nicht stimmt ist, dass sich die meisten nichts daraus machen, dass die Regierungen, die sich gern selbst als gutes Beispiel für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit präsentieren, offensichtlich lügen. Und zwar nicht nur andere Regierungen belügen, sondern die jeweils eigene Bevölkerung.

Genauso wenig stimmt, das sich die meisten nichts daraus machen, dass ihre vermeintlich private Kommunikation gerastert und gespeichert wird. Ich habe jahrelang wie Don Quijote gegen die Windmühlen gekämpft bei dem Versuch, Menschen dazu zu bewegen, kein Googlemail zu benutzen oder ihre Mails sogar zu verschlüsseln.

Textbausteine, die ich im Schlaf aufsagen konnte, sind plötzlich überflüssig geworden. Stattdessen werde ich jetzt gefragt, welche Mailprovider denn sicher seien. Wenn ich wollte (und die Zeit hätte) würde ich den ganzen Tag nichts anderes machen, als zu erklären, was Metadaten sind oder was als Alternative zu Skype benutzt werden kann. Woher kommt also die Erzählung, niemand interessiere sich für das, was wir seit Juni wissen?

Irgendwann hat eine Gewöhnung eingesetzt an Artikel mit vielen Ausrufezeichen, die über neue Enthüllungen berichteten. Eine Ausnahme war Merkels Handy, aber als im Oktober bekannt wurde, dass sogar! das! Handy! der! Kanzlerin! …, verschwammen die einzelnen Skandale schon zu einer trüben Brühe. Merkels Handy und die seltsamen Aufbauten auf den Botschaften am Brandenburger Tor lösten Begeisterung und ein bisschen Gruseln in den Redaktionen und sonst Schadenfreude aus. Es hatte keinen Aufstand gegeben. Es gibt Gründe für den fehlenden Aufstand.

Grund Nummer eins

Ein Grund ist das Ohnmachtsgefühl, das viele angesichts des Ausmaßes an purer, von demokratischen Grundideen ungetrübter Herrschaftsausübung hatten. Die Bundesregierung hatte dazu maßgeblich beigetragen, als sie deutlich machte, dass ihre Loyalität der US-Regierung und nicht der Bevölkerung in Deutschland galt.

Auf die Straße gehen, wenn ein Apparat aus mehreren Regierungen und unkontrollierten Geheimdiensten auf der anderen Seite steht? Wenn die Bundesregierung, nachdem von ihrer Souveränität nur noch Fetzen übrig sind, unterwürfig nach Washington reist und darum bittet, das Vertrauen wiederherstellen zu dürfen? Um das Gefühl auszulösen, dass dagegen etwas auszurichten sei, wäre eine große Bewegung nötig gewesen.

In Deutschland gab es eine Bewegung, die sich gegen ACTA, gegen die Vorratsdatenspeicherung und für viele andere Netzthemen eingesetzt hat, auch auf der Straße. Sie war nicht klein. Die »Freiheit-statt-Angst«-Demonstrationen in Berlin sind international legendär. Von der Bewegung war nichts zu sehen.

Irgendwann im Spätsommer, nach der Bundestagswahl, haben sich einige an der Idee versucht, die gesamte Netzpolitik sei tot. Das ist Quatsch. Politikbereiche lösen sich nicht eben in Luft auf, aber die Frage stand schon deutlich im Raum, warum der NSA/GCHQ/BND-Skandal die Wahl nicht so beeinflusst hat, wie es vier Jahre zuvor die Internetsperren und »Zensursula« getan hatten.

Grund Nummer zwei

Die Bewegung war zum denkbar unpassendsten Zeitpunkt in der Versenkung verschwunden. Eine Ursache ist, dass offenbar viele das Verfassen von Online-Petitionen und Offenen Briefen mit effektivem Protest verwechseln. Sie sind nicht falsch, und es schadet wahrscheinlich auch nicht, Forderungen durch entweder viele Klicks oder bekannte Namen Nachdruck zu verleihen.

Aber, wie mein Kollege Kaustubh Srikanth ebenfalls beim CCC-Kongress in Hamburg sagte: »Change doesn‘t happen unless a bunch of people go in the streets and protest« (Es gibt solange keine Veränderung, bis ein Haufen Leute auf die Straße geht und protestiert). Er sprach über Überwachung in Indien und darüber, wie sich »die größte Demokratie der Erde« ungestört in einen Überwachungsstaat verwandelt: u.a. weil es keine Bewegung und keinen Protest auf der Straße dagegen gibt. Es ist zu befürchten, dass sich die aktuelle deutsche Regierung davon ein paar Details abgucken wird.

Und so gibt es inzwischen eine endlose Zahl von Resolutionen, 10-, 12- oder 13-Punkte-Papieren, Offenen Briefen und Appellen, die Regierungen oder internationalen Institutionen empört überreicht wurden, zu denen Unterschriften gesammelt werden und die bei Facebook geteilt werden.

Grund Nummer drei

Schriftsteller_innen, Richter_innen, Wissenschaftler_innen: alle haben ihre Bedenken wohlbegründet vorgetragen. Gute Texte, wirklich. Aber es ist ein Riesenmissverständnis, zu erwarten, dass das allein irgendetwas ändert. Stattdessen steckt viel Arbeit und diplomatische Verhandlung in den Texten. Ein Teil dieser Energie hat anderswo gefehlt. Die Energie, die in politischer Motivation steckt, lässt sich nicht einfach von hier nach da verschieben, insofern lässt sich den Initiator_innen der Appelle nicht vorhalten, sie hätten besser was anderes gemacht. Aber sie müssen sich schon fragen lassen, welches Bedürfnis sie mit der zigsten Petition befriedigt haben.

Es kommt vor, dass sich Protest spontan entlädt, aber in der Regel ist für Proteste in einer Größenordnung, die von Medien und damit Regierungen als relevant anerkannt wird, eine Infrastruktur nötig, für die Menschen, Erfahrung, Bereitschaft, Zeit und Geld gebraucht werden. Die gab es, aber just im letzten Jahr hatten sich die Beteiligten der vorigen Jahre frühzeitig – vor den Snowden-Leaks – in Konkurrenzen und Privatfehden verstrickt. Und weil die Bedeutung der inzwischen traditionellen Demo nach dem Sommer bis zum Juni nicht absehbar war (auch kein Thema wie »Zensursula« in Sicht), war das einst große Bündnis ziemlich ausgedünnt, als klar wurde, dass das Thema größer war als alle anderen (Netzthemen) vorher.

Grund Nummer vier

Manche waren mit sich oder anderen Themen beschäftigt, andere hatten eine Partei gegründet. Viele von denen, die vor Jahren »die Netzaktivist_innen« waren, sind inzwischen bei den Piraten und rund um die Uhr mit Geschäftsordnungsanträgen, Listenparteitagen oder Flügelkämpfen beschäftigt. Dazu war Wahlkampf, und es sah nicht so gut aus für die Piraten. Sicher haben auch Piraten mobilisiert und waren an zahlreichen kleineren Protestaktionen beteiligt – aber eben mit orangenen Fahnen und Flugblättern, und wurden damit von Medien wie allen anderen vor allem als wahlkämpfend wahrgenommen. Spürbarer Teil der Netzpolitik-Bewegung, die sich für ein Thema engagiert, waren sie damit nicht mehr.

Und schließlich, nicht zu unterschätzen, die Fähigkeit von Angela Merkel, Themen schweigend auszusitzen, bis sich alle in das scheinbar Unvermeidbare fügen und sich mit dem Verhandeln von Sachzwängen und Nebensätzen beschäftigen.

Das Gute: es ist nicht zu spät. Wir haben schließlich nichts mehr zu verlieren.

Crosspost von annalist; zuerst erschienen in der Bewegungskolumne des Neuen Deutschland vor einer Woche.

Wir wollen netzpolitik weiter ausbauen. Dafür brauchen wir finanzielle Unterstützung. Investiere in digitale Bürgerrechte.

flattr this!

October 29 2013

Wenn die Polizei deinem Arbeitgeber erzählt, was du am Wochenende gemacht hast…

… kannst du am Montag schon gefeuert sein, weil du am Samstag auf einer Demo warst.

Das ist jetzt einem Aktivisten passiert, der freitags blau gemacht hatte, um am Samstag an einer Demonstration teilnehmen zu können, die sich gegen Urban Shield in Oakland, Californien, richtete. Urban Shield ist unter dem Deckmäntelchen von Terrorismusbekämpfung und Katastrophenvorbereitung im Kern eine Produktschau und Verkaufsveranstaltung von Waffenherstellern u.ä., ergänzt mit Übungen und Kriegspiel-Wettbewerben, gegen die es jedes Jahr deutliche Proteste gibt. Passend, da kann man die neuen Produkte zur Sicherung der Ordnung gleich an den Demonstranten ausprobieren.

Wie gut die Überwachungstechnologie der Polizei Oakland jetzt schon funktioniert, zeigte sich, als Überwachungsbilder des Aktivisten, auf denen er vermummt war, kombiniert mit dem Nummernschild seines Wagens an dessen Arbeitgeber gesendet wurden. Der ihn sogleich entlassen hat, da eine Krankheit ja offensichtlich nicht vorlag.

Der Betroffene ist auf Twitter als @Anon4justice bekannt und hat die Bilder veröffentlicht, die zeigen, wie fortgeschritten die automatische Erkennung Verknüpfung von Informationen selbst bei teilweiser Verdeckung des Gesichts mittlerweile sein muss:

 

Um ihre Fähigkeiten noch weiter auszubauen, plant Oakland aber bereits eine Ausweitung ihrer Überwachungskapazitäten namens Domain Awareness Center:

Der Stadtrat von Oakland hat einstimmig beschlossen, 2 Mio. Dollar für Phase 2 des DAC zu gewähren. Es wird öffentliche und private Kameras sowie Sensoren im gesamten Stadtgebiet zu einem 10,9 Mio. Dollar schweren Massenüberwachungssystem kombinieren. Es wird finanziert durch das Ministerium für Innere Sicherheit und ausgeführt vom Militär-Vertragspartner Science Applications International Corporation.

 

Wir wollen netzpolitik.org weiter ausbauen. Dafür brauchen wir finanzielle Unterstützung. Investiere in digitale Bürgerrechte.

flattr this!

August 05 2013

taz: Warum der Protest gegen Prism und Co. bisher so gering ausfällt

Die taz geht der Frage nach, warum die Empörung über die Überwachungs-Enthüllungen bislang eher in den Medien als auf der Straße stattfindet. Zu Wort kommen die Bewegungsforscher Peter Ullrich und Roland Roth sowie Wiebke Johanning von der Bewegungsstiftung. Als Gründe werden genannt: Ferienzeit, abstrakte Bedrohung, keine klaren Gegner, keine klare Opfergruppe, keine zentralen Bewegungs-Akteure.

Ich glaube ja zudem, dass Überwachung/Datenschutz noch nicht in unserem Normhorizont verankert ist, wie es auch Evgeny Morozov jüngst formuliert hat.

Das Gegenteil darf gerne bewiesen werden. Es gibt einen offenen Brief, den ihr unterschreiben könnt, eine Freiheit statt Angst Demo im September und Platz für viel mehr kleine, dezentrale Aktionen wie den BND-Spaziergang in der vergangenen Woche.

Wir wollen netzpolitik.org weiter ausbauen. Dafür brauchen wir finanzielle Unterstützung. Investiere in digitale Bürgerrechte.

flattr this!

June 03 2013

#occupygezi: ‘Mapping a Revolution’

Benedikt Köhler ist Director für Data & Innovation bei einer Forschungsagentur in München und betreibt gemeinsam mit Jörg Blumtritt das Blog “Beautiful Data“. Unter dem Namen “Mapping a Revolution” veröffentlichte er gestern seine Auswertung von ca. 6000 Tweets zu den derzeit stattfindenden Demonstrationen in Istanbul. Dabei geht es nicht nur um die Verteilung von Tweets in der Türkei, sondern auch um die internationale Aufmerksamkeit, die die Demonstrationen auf Twitter erfahren. Alle vier Karten finden sich bei Beautiful Data.

map_gezi_international

Wir wollen netzpolitik.org weiter ausbauen. Dafür brauchen wir finanzielle Unterstützung, auch um weiterhin einen Full-RSS-Feed anbieten zu können. Investiere in digitale Bürgerrechte.

flattr this!

March 25 2013

Mobilize-Konferenz: Wenn die namibische Feministin auf den französischen Hacker trifft

„Wir müssen uns von der Vorstellung verabschieden, dass unsere politischen Kämpfe nichts miteinander zu tun haben. Sie sind miteinander verknüpft“ sagte ein palästinensischer Medienaktivist bei der Abschlussdiskussion der Mobilize-Konferenz. Er traf damit den Kern der Veranstaltung.

Auf der Konferenz in der Berliner Heinrich-Böll-Stiftung waren vom 21.-24. März (Fotos) etwa 40 Aktivistinnen und Aktivisten aus mehr als 25 Ländern und den Bereichen Netzpolitik, Kultur und Genderdemokratie zusammengekommen, um sich über Strategien und Taktiken auszutauschen und die Vernetzung zu fördern. Jillian C. York von der Electronic Frontier Foundation, die die Veranstaltung mit einer Keynote (Video) eröffnete, beschrieb den Sinn einer solchen Konferenz treffend: „Selbst wenn am Ende jeder Teilnehmer nur einen festen Kontakt zu einem Teilnehmer aus einem anderen Land geknüpft hat, ist dies ein Erfolg, der den Aktivismus insgesamt stärkt.“

Damit dieser Austausch auch intensiv stattfinden konnte, war die Konferenz so aufgebaut, dass nur ein Tag der Öffentlichkeit zugänglich war und sonst in einer eher familiären und geschützten Atmosphäre Workshops und Diskussionen abgehalten wurden.

Katarzyna Szymielewicz, Foto: CC-BY-SA Stephan Röhl

Katarzyna Szymielewicz, Foto: CC-BY-SA Stephan Röhl

Am offenen Konferenztag, wurde zum Beispiel darüber diskutiert, wie man Protest und Aktivismus in echte politische Ergebnisse umwandeln könne (Audio / Video). Hierbei stieß die Haltung des klassischen, auf Repräsentanz ausgerichteten Politikbetriebs – der Protest nicht als echte Politik sieht – im Publikum auf Kritik. Katarzyna Szymielewicz von der polnischen Panoptykon Foundation warnte zudem vor einem „Klicktivism“ á la avaaz.org, der Aktivismus und Protest auf der Straße nicht ersetzen könne.

Ein weiteres Panel (Audio / Video) beschäftigte sich mit Überwachung und Repression. Der französische Netzaktivist Jeremie Zimmermann (La Quadrature du Net) prägte hierbei zum Thema Security einen schönen Vergleich:

„Sicherheit ist wie Duschen. Es reicht nicht aus, einmal zu Duschen um für immer sauber zu sein.“

Er appellierte gleichzeitig dafür, nicht mehr Facebook für politischen Aktivismus zu nutzen, da dies zu gefährlich sei. Reem Al-Masri von der Medienplattform 7iber.com schilderte auf dem Panel, wie Pornografiein Jordanien als Grund für die Errichtung einer Zensurinfrastruktur genutzt wurde und erklärte, welche Formen von Protest es im Land dagegen gab.

Grafik: CC-BY-SA Matthias Spielkamp

Grafik: CC-BY-SA Matthias Spielkamp

In der Veranstaltung zu Pressefreiheit skizzierte Matthias Spielkamp verschiedene Formen der Zensur und warf das Problem auf, was denn mit Diensten wie Twitter oder Facebook sei, die eine sehr wichtige Rolle in der Kommunikation einnehmen würden (Video). In der anschließenden Diskussion (Audio / Video) wurde die Rolle der Zensur in verschiedenen Ländern beleuchtet.

Weitere Panels beschäftigten sich mit der Ökonomie des Aktivismus (Audio /Video) und mit feministischen Allianzen über Grenzen (Audio / Video) hinweg.

Abschluss und vielleicht ein Höhepunkt der Diskussionen des Konferenz-Freitages war ein Gespräch zwischen Generationen von Aktivistinnen. Dieses Panel wurde von Wut und Witz Borka Pavicevics geprägt (Audio / Video). Sie machte klar, dass Internet nicht alles sei und dass sich Aktivismus auf den Kern, nämlich die Rebellion konzentrieren solle. Dabei müsse zwingend auch über die Rolle des Kapitalismus geredet werden.

An den folgenden beiden geschlossenen Konferenztagen folgten Workshops zum Umgang mit Beschränkungen der Pressefreiheit, praktische Tipps zur Erhöhung der Sicherheit in der Kommunikation (von Tactical Tech), aber auch Veranstaltungen mit Aktionscharakter, bei dem aufblasbare Demo-Würfel gebaut wurden.

Nanjira Sambuli, Foto: CC-BY-SA Stephan Röhl

Nanjira Sambuli, Foto: CC-BY-SA Stephan Röhl

Nebenbei gab es immer wieder die Möglichkeit, die Netzkulturen anderer Länder kennen zu lernen. Die kenianische Aktivistin Nanjira Sambuli erklärte beim Mittagessen das Mem #tweetlikeaforeignjournalist, das sich über die Konfliktzentrierung und die Stereotypisierung westlicher Journalisten in der Afrikaberichterstattung lustig machte.

Eine arabische Teilnehmerin der Konferenz hingegen war sehr überrascht, wie viele der europäischen Aktivisten gegen die Einführung von Zensur in ihren Ländern kämpfen müssten:

“Uns wollen europäische Länder immer zeigen, wie das mit der Demokratie geht. Gleichzeitig versuchen diese Länder Zensurinfrastrukturen bei sich zuhause zu etablieren – das ist wirklich skurril”.

Abdulrahman Warsame von Al Jazeera (@abdu) wiederum erzählte, wie wichtig es sei, dass die Mainstreammedien den Kontakt zu Aktivisten suchten. Nur so sei die umfangreiche Berichterstattung aus Tunesien und Ägypten während der Revolution möglich gewesen. Es waren genau diese Begegnungen und Einblicke, die das ganze so spannend machten.

Auch wenn der Konferenz eine stärkere Hinwendung von der Theorie zur Praxis und ein paar Teilnehmer aus Südamerika nicht geschadet hätten, war das große Verdienst, so viele unterschiedliche internationale Aktivist/innen und Themen einfach mal zusammenzuwürfeln. Mal eine Konferenz ohne Anzugträger zu wagen und die Stiftung in einen aktivistischen Ort zu verwandeln. Das funktionierte richtig gut und öffnete den Blick der Teilnehmenden für unterschiedliche Problemstellungen und schuf vollkommen neue Netzwerke und Projekte, wie Anne Roth nach der Veranstaltung erzählte. Von dieser Ausrichtung waren auch andere Teilnehmer/innen angetan.

Von der Konferenz existieren eine Dokumentation, Audiomitschnitte und Videomitschnitte.

flattr this!

February 11 2012

Older posts are this way If this message doesn't go away, click anywhere on the page to continue loading posts.
Could not load more posts
Maybe Soup is currently being updated? I'll try again automatically in a few seconds...
Just a second, loading more posts...
You've reached the end.

Don't be the product, buy the product!

Schweinderl