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December 04 2013

Extremismus-Taskforce kommt zu überraschendem Ergebnis: Her mit den Netzblockaden!

Der englische Premier Cameron trat hier schon öfters als Gegner der Pressefreiheit, Geheimdienstfetischist, Urheberrechtsverfechter und Internetzensur-durch-Pornofilter-Spezialist auf. Jetzt gibt es ein – nicht ganz so neues – Übel in der Welt, das wieder einmal mit Netzfiltern bekämpft werden soll: Extremismus.

Dafür wurde eigens eine Taskforce gegründet, die neue Maßnahmen zum Schutz gegen “alle Formen von” Extremismus in Großbritannien entwickeln sollte. Wie aus deren Bericht hervorgeht, gibt es im Internet einiges zu tun:

Zusammen mit ISPs daran arbeiten, Zugang zu terroristischen Onlinematerialien zu beschränken, auch wenn diese im Ausland gehostet sind.

Den Prozess für die Benachrichtigung über extremistische Onlineinhalte verbessern.

Der Internetindustrie dabei helfen, extremistischen Inhalt zu identifizieren, um ihn in familienfreundliche Netzfilter aufzunehmen.

Bestehende Möglichkeiten evaluieren, um diejenigen, die aus dem Ausland extremistische Inhalte veröffentlichen, aus Großbritannien herauszuhalten.

Diese Forderungen überraschen vermutlich niemanden mehr. Interessanter ist es, was in dem 7-seitigen Dokument – lässt man die Deckblätter weg – unter Extremismus verstanden wird. Zunächst eine allgemeine Einleitung:

Großbritannien beklagt und bekämpft Terrorismus jeder Art, egal ob auf islamistischer, rechtsextremer oder anderweitig extremistischer Ideologie basierend. Wir werden keinerlei extremistische Aktivität dulden, die zur Radikalisierung Einzelner beiträgt und sie auf den Weg des Terrorismus führen könnte.

Dass hier islamischer und rechtsgerichteter Extremismus extra genannt werden, ist zunächst nicht weiter tragisch, aber einige Absätze später, wo explizit betont wird, was Islamismus vom Islam abgrenzt, fühlt man sich unangenehm mit der Nase auf eben jene extremistische Ausprägung gestoßen. Machen wir uns den Spaß und zählen ein paar Wörter im Dokument:

  • Islam/islamistisch/… : 17
  • Moslem: 11
  • rechts*/nazi*: 4
  • links*: 0
  • Terror: 11

Dass von links scheinbar keine erwähnenswerte Gefahr ausgeht, ist überraschend, dass jedoch so oft auf den Islam eingegangen wird, erschreckend. Auch wenn viele der Äußerungen explizit auf die Unterschiede zwischen islamischer Religionsausübung und religiösen Fanatismus hinweisen, entsteht doch allein durch die Häufung eine unmissverständliche Assoziation, die Terrorängste vor den bösen Islamisten schürt und diese als gesellschaftlichen Katalysator für die Zensur und Filterung unliebsamer Inhalte ausnutzt.

Wir wollen netzpolitik.org weiter ausbauen. Dafür brauchen wir finanzielle Unterstützung. Investiere in digitale Bürgerrechte.

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August 06 2013

CSU-Poltiker Geis fordert “Porno-Filter” auch für Deutschland

Es war wohl nur eine Frage der Zeit. Nachdem David Cameron vor rund zwei Wochen den “Porno-Filter” für Großbritannien ankündigte, hat die Idee bereits erste Nachahmer gefunden – nun auch in Deutschland. Der CSU-Poltiker Norbert Geis (74) foderte in der Bild, dass der Zugang zu Online-Pornografie in Deutschland stark eingeschränkt werden müsse.

Kinder und Jugendliche müssen vor der Pornografie im Internet besser geschützt werden. Dafür brauchen wir jetzt dringend spezielle Filter und verbindliche Altersbeschränkungen, sodass man sich für die Nutzung von pornografischen Inhalten im Netz persönlich anmelden muss.

Genau wie David Cameron versucht Geis seinen Vorstoß mit einem besseren Schutz der Jugend zu begründen. Nach Informationen von Golem distanziert sich die Pressestelle der CSU jedoch bereits von den Aussagen von Herrn Geis:

Ich gehe davon aus, dass die Zitate so stimmen, das lief nicht über die Pressestelle der Landesgruppe, das ist über Herrn Geis direkt gelaufen. Er ist eher ein Rechtspolitiker. Es ist ein Vorschlag von Cameron, ich nehme an, die Bild-Zeitung hat sich gedacht, wer sagt uns etwas dazu, und dann hat sich Herr Geis angeboten.


Was vom Einsatz jeglicher Filtertechnologien im Internet zu halten ist, zeigte sich bereits eine Woche nach Bekanntwerden der britische Pläne. Damals deckte die Open Rights Group auf, dass es bereits Pläne gibt, den “Porno-Filter” auch auf andere Inhalte im Internet auszuweiten, darunter Esoterik, Alkohol, Rauchen und Web-Foren.

Das der Zugang zu Pornografie durch das Internet erleichtert wird und so auch Jugendliche bereits früh mit Pornografie in Kontakt kommen können, ist sicherlich ein Fakt. Eine Zensur des Internets ist aber sicherlich nicht der Weg, dieses Problem zu lösen. Cindy Gallop beispielsweise möchte mir ihrer Webseite MakeLoveNotPorn.com (sie stellte das Projekt auch auf der re:publica 2012 vor) sensibilisieren und aufzeigen, dass Pornos kein “real world sex” sind. Sie möchte dafür sorgen, dass wieder über Sex geredet wird und so auch Jugendlichen ein anderen Verständnis für Pornografie und Sex geben, wie sie der Huffington Post sagte:

My entire message with MakeLoveNotPorn boils down to one thing: talk about it. Talk about sex. Talk about it generally, openly, publicly, but also personally, intimately.

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July 29 2013

UK: “Pornofilter” soll auch andere unliebsame Inhalte im Internet sperren

Anfang letzter Woche berichteten wir über die Pläne von David Cameron, in Großbritannien einen Filter für pornografische Inhalte im Internet einzuführen. Seitdem regte sich viel Kritik. Nicht nur, da der Filter standardmäßig gesetzt wird und der Nutzer einem Einsatz des Filters widersprechen muss. Auch da befürchtet wurde, die bereits vorhandene Filterpraktik könne mit wenig Aufwand auch auf andere Themengebiete ausgeweitet werden. Letzterer Befürchtung scheint sich nun schon nach knapp einer Woche zu bewahrheiten.

Wie die Open Rights Group berichtet, gibt es bereits jetzt Pläne, den “Pornofilter” auszuweiten und somit weitere Teil des Internets unzugänglich zu machen. In einem kurzen Gespräch mit beteiligten Internetprovidern wurde der Open Rights Group bestätigt, dass davon ausgegangen werde, dass die Nutzer neben pornografischen Inhalten auch weitere Inhalte gesperrt haben möchten. Aus diesem Grund werden auch diese Inhalte in einer Voreinstellung aktiv blockiert, bis der Nutzer dagegen widerspricht. Die Open Rights Group hat ein Formular veröffentlicht, wie der Prozess zum aktivieren des “Pornofilters” aussehen könnte und der die weiteren zu blockierenden Inhalte aufzeigt:

pornfilter_list

Diese Liste offenbart, dass es der britischen Regierung mit ihrem “Pornofilter” keineswegs um den Schutz von Kindern und Jugendlichen geht, wie sie behauptet. Vielmehr geht es darum, politisch und moralisch unliebsame Themen aus dem Internet zu verbannen. Was hier geschieht greift nicht mehr nur die Netzneutralität an, es ist ein Angriff auf die Freiheit der Internetnutzer.

Bei all diesen Inhalten sieht die Voreinstellung eine Filterung und damit eine Sperrung vor. Erst durch das Einschreiten des Anschlussinhabers können die Filter deaktiviert werden. Für die Open Rights Group ist dieses Verhalten unakzeptabel:

Of course, all of this could be easily avoided by simply having an ‘active choice’ as the ISPs originally suggested: with no preset defaults, forcing customers to specify whether they wanted filters, or not.

Dieser Vorstoß der britischen Regierung zeigt wieder einmal, wozu Internetfilter führen können. Constanze Kurz bringt es in ihrer Kolumne “Aus dem Maschinenraum” in der FAZ gut auf den Punkt:

“Das Argument, dass ein einmal installiertes Zensursystem auch für andere Begehrlichkeiten und Zwecke verwendet werden wird, galt vielen als zu weit hergeholt. Doch mit den nun geplanten erweiterten Netzzensur-Installationen in Großbritannien wird es bestätigt. Wir müssen uns klarmachen: Die technischen Möglichkeiten, den Netzverkehr eines ganzen Landes zu zensieren, sind heute vorhanden – und nicht nur in Diktaturen.”
[...]
“Die Regierungen sind keine Garanten für Freiheit von Information und Publikation und schon gar nicht für die Privatsphäre der Bürger. Wann immer sie ihre Hände an das Netz legen, kommen dabei Resultate heraus, die die Datensammler bei Google, Facebook & Co. wie Verteidiger der Freiheit aussehen lassen – was sie, wie wir nicht erst seit den Snowden-Enthüllungen wissen, keinesfalls sind.”

Kein Wunder, dass sich bereits jetzt Anbieter auf dem Markt zeigen, welche versprechen die Filter der britischen Regierung umgehen zu können. Der Anbieter Immunicity sagte gegenüber Torrentfreak:

We are angered by the censorship that is happening in the UK and in other countries across the globe, so we got our thinking caps on and decided to do something about it.

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July 22 2013

UK: Regierung kündigt Pornofilter im Internet zum Schutz der Jugend an

Vor einem Monat berichteten wir bereits über einen geplanten Filter für pornographische Inhalte im Internet, welcher in Großbritannien durch die jeweiligen Internetprovider umgesetzt werden soll. Diese Pläne sind nun so weit fortgeschritten, dass David Cameron heute vor die Presse treten wird und den Filter vorstellen, wie der Guardian berichtet.

An den Fakten scheint sich seit Mitte Juni nichts mehr getan zu haben. Eingeführt werden soll der Filter für alle britischen Internetnutzer bis Ende nächsten Jahres – für Neukunden bereits zum Ende diesen Jahres. Der entscheidende Punkt ist, dass der Filter als Standard aktiv ist und nur durch explizites Eingreifen des Kunden deaktiviert werde kann, wie David Cameron noch einmal bestätigt:

By the end of this year, when someone sets up a new broadband account the settings to install family-friendly filters will be automatically selected. If you just click ‘next’ or ‘enter’, then the filters are automatically on.


Wieso man die Entscheidung nicht vollständig an den Kunden abgibt, indem man ihn aktiv mit ja oder nein über einen solchen Filter entscheiden lässt, ist völlig unklar. Das jetzige Vorgehen wird jedoch dazu führen, dass der Filter einerseits bei einem Großteil der Kunden alleine durch technische Unwissenheit aktiviert wird und andererseits Vielzahl Kunden den Filter alleine aus Scham nicht deaktivieren. Die “Open Rights Group” kritisiert das Vorhaben der Regierungen und Internetprovider aber auch, da sie durch einen Filter für pornographische Inhalte, Kollateralschäden in anderen Bereichen fürchten:

It would mean accepting that the collatoral damage from filtering would apply to many people entirely pointlessly. This won’t just be pornography: it will be likely to include alcohol, gambling, web forums, and supposedly extreme political views.

Cameron begründet den Einsatz solcher Filter mit dem Schutz der Jugend. Aus diesem Grund soll auch nur der Anschlussinhaber – also ein Erwachsener – die Filterfunktion deaktivieren können.

Once those filters are installed, it should not be the case that technically literate children can just flick the filters off at the click of a mouse without anyone knowing. So we have agreed with industry that those filters can only be changed by the account holder, who has to be an adult. So an adult has to be engaged in the decisions.

Cameron scheint überhaupt nicht in den Sinn zu kommen, dass Jugendliche sehr schnell Wege finden werden, solche Filter zu umgehen. Wenn nicht zuletzt über Freunde oder Bekannte bei denen der Filter deaktiviert ist. Doch auch Technologien wie VPN oder der Zugang zum Internet mit Hilfe von Proxy-Server kann laut der “Open Rights Group” genutzt werden um den Filter zu umgehen. Ebenso scheint der Einsatz von verschlüsselten Verbindungen die Funktion der Filter bereits zu überfordern:

Additionally, SSL may defeat many network filters, if they do not also include a specified DNS. A child who can type “s” or is able to alter network settings can easily bypass filters these ways.

Insgesamt ist es also mehr als fraglich, wie groß der Nutzen eines Filter für pornographische Inhalte zum Schutz der Jugend tatsächlich ist. Gleichzeitig macht sich die britische Regierung, in selbem Maße wie die Provider, einer Verletzung der Netzneutralität und der Zensur schuldig. Denn nichts anderen ist die Filterung von Inhalten im Internet.

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August 30 2012

Big Data vs. Privacy: Großbritannien zentralisiert 52 Millionen Krankenakten für Forschung, Anonymisierung fraglich

In Großbritannien sollen die Krankenakten aller Einwohner zentral gesammelt und mit anderen Datenbanken verknüpft werden. Wissenschaftler sollen damit neue Erkenntnisse finden können. Die Regierung verspricht eine Anonymisierung der Daten – die immer schwieriger zu leisten ist.

Der Nationale Gesundheitsdienst und die medizinische Zulassungs- und Aufsichtsbehörde für Arzneimittel in Großbritannien haben das Projekt Clinical Practice Research Datalink (CPRD) gestartet. Der große Datenpool wird als “Revolution der medizinischen Forschung” gefeiert. Ian Sample berichtet im Guardian:

Das CPRD wird Patientenakten in nie zuvor gesehenem Ausmaß verknüpfen und Patienteninformationen von Ärzten und Krankenhäusern mit anderen Datensätzen kombinieren, darunter Register über Krankheiten und psychische Gesundheit oder Gen-Datenbanken. Die kombinierten Datensätze können durchsucht werden, um Fragen der medizinischen Forschung zu beantworten. Die Ergebnisse werden mit Wissenschaftlern geteilt, sobald sie anonymisiert sind, um die Privatsphäre der Patienten zu schützen. Im Laufe der Zeit wird CPRD weitere Aufzeichnungen einbeziehen, darunter Daten über Umweltverschmutzung, Sozialfürsorge und Daten der UK Biobank, die DNA-, Blut- oder Gewebeproben von 500.000 Menschen besitzt. Schließlich werden ähnliche Systeme von kleineren Bevölkerungen wie Schottland und Wales angebunden.


Premierminister David Cameron verspricht: “Lassen Sie es mich deutlich sagen: Dies ist keine Gefährdung der Privatsphäre.” Die Daten werden nämlich anonymisiert.

Eine nicht umkehrbare Anonymisierung wird im Zeitalter von “Big Data” immer schwieriger. Bereits in den Neunziger Jahren gelang es Forschern, aus einem “anonymisierten” Datensatz mit Krankendaten die Krankenakte des Gouverneurs von Massachusetts herauszufinden, der vorher Anonymität versicherte. Vor fünf Jahren haben Forscher der Universität Texas die Anonymisierung eines ganzen Datensatzes von Netflix gebrochen und rückgängig gemacht. Die Studien zum Thema De-Anomisierung häufen sich:

Informatiker haben unseren Glauben in den Schutz des Datenschutzes durch Anonymisierung, also den Schutz der Privatsphäre durch das Entfernen von persönlichen Informationen wie Namen oder Sozialversicherungsnummer in großen Datensätzen, zerstört. Diese Wissenschaftler haben gezeigt, dass sie Einzelpersonen oft mit erstaunlicher Leichtigkeit aus anonymen Datensätzen “re-identifizieren” oder “de-anonymisieren” können.

Auch die Königliche Gesellschaft Großbritanniens kam kürzlich in einem Bericht Science as an open enterprise zum Schluss:

In der Vergangenheit wurde davon ausgegangen, dass die Privatsphäre von Menschen in Datensätzen durch Prozesse der Anonymisierung, wie der Entfernung von Namen oder Anschrift, geschützt werden könnte. Allerdings haben eine beträchtliche Menge an Studien in der Informatik nun gezeigt, dass die Sicherheit von persönlichen Daten in Datenbanken durch Anonymisierung nicht garantiert werden kann, wenn aktiv nach Identitäten gesucht wird.

Die Auseinandersetzung von Big Data und Privacy hat gerade erst begonnen. Mal sehen, wie lange die britischen Krankenakten anonym bleiben.

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August 11 2011

Prima Idee: Kommunikationsdienste in England ausschalten

Laut vieler Meldungen will David Cameron im Kampf gegen die Ausschreitungen in London mit der Polizei, den Geheimdiensten und der Industrie zusammen

herausfinden, ob es richtig wäre, die Leute von der Kommunikation über Websites und Kommunikationsfirmste auszuschließen, wenn wir wissen, dass sie Gewalt, Chaos und Straftaten planen.

Man mag sich da an Mubarak oder Assad erinnert fühlen, aber nein! Cameron erklärt dem Parlament

dass ein freier Informationsfluss für Gutes ebenso genutzt werden kann wie für Schlechtes

Dazwischen zu differenzieren obliegt dann wohl ihm.

Dass er die Strafmaßnahmen nur für die “Bösen” ankündigt, sollte dabei keinesfalls als Milde interpretiert werden, im Gegenteil: Nur eine Vollüberwachung erlaubt die Unterscheidung zwischen guter und böser Kommunikation.

Ich habe mich gestern im Gespräch mit dradio-Kultur schon etwas ausführlicher zur Blackberry-Sperrung/Überwachung geäußert. Als der Moderator auf Netz- oder Teilnetzabschaltungen zu sprechen kam, habe ich das zuerst gar nicht ernst genommen.

Gibt es Zitate von Cameron z.B. zur Internetabschaltung in Ägypten? Oder zum Einsatz der Armee gegen die eigene Bevölkerung in selbigem Land? Das zieht er nämlich ebenso in Erwägung, und selbst die Polizei spricht sich dagegen aus.

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