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Land unter Kontrolle – Die Geschichte der Überwachung der BRD

Vor kurzem lief auf 3sat die Dokumentation “Land unter Kontrolle – Die Geschichte der Überwachung der BRD” (Mediathek, YouTube). Zu Wort kommen unter anderem der Historiker Josef Foschepoth, der nochmal erklärt, warum die Bundesrepublik so fürsorglich vollüberwacht werden kann, ein Beamter der Bundespost, der vom Briefeöffnen und -vernichten erzählt, oder auch der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Claus Arndt, der die Hintergründe des G10-Gesetzes vorstellt.

Die Bundesrepublik ist ein überwachtes Land, das beweist der NSA-Skandal. Und es war nie anders. Untersuchungen des Historikers Josef Foschepoth zeigen: Quer durch die Republik lagen während des Kalten Krieges (und liegen immer noch) geheime Abhöreinrichtungen. Tonnen an Briefen aus dem Osten wurden abgefangen, geöffnet und zum Teil vernichtet. Ebenso wurden Millionen von Telefongesprächen abgehört, Fernschreiben und Telegramme abgeschrieben und von den Alliierten, aber auch den westdeutschen Geheimdiensten nachrichtendienstlich ausgewertet und genutzt. Seit Konrad Adenauer unterschrieben alle Kanzler geheime Dokumente, die den Alliierten großzügige Rechte zugestanden, Rechte, die das westdeutsche Grundgesetz, zum Beispiel das Fernmeldegeheimnis, brachen. Mindestens bis zum Mauerfall war in Sachen Überwachung die Bundesrepublik nicht souverän. Ist sie es heute?


Wer sich in nächster Zeit mal selber einen Fernseh-Themenabend mit dem Motto “Kein schöner Land” zusammenstellen will, dem sei dazu der nicht ganz unpassende Vortrag “Der tiefe Staat” von Andreas Lehner auf dem 30C3 empfohlen (media.ccc.de, YouTube), der einige hinterfragenswerte infrastrukturelle Merkwürdigkeiten ebenso beleuchtet wie politische Konstellationen und Verbindungen zwischen Industrie, Geheimdiensten und Politik.

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Schweinderl