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EU-Untersuchungsausschuss hört Edward Snowden an

Der Untersuchungsausschuss im EU-Parlament zum NSA-Überwachungsskandal wird demnächst Edward Snowden als Zeugen vernehmen. Das erklärte Jan Philipp Albrecht, grünes Mitglied im federführenden Innenausschuss im EU-Parlament:

“Es ist ein großer Erfolg des Europäischen Parlaments, dass Edward Snowden sich als zentraler Zeuge im Überwachungsskandal bereit erklärt, dem Europäischen Parlament gegenüber öffentlich auszusagen. Ein halbes Jahr nach den ersten Veröffentlichungen aus dem Fundus seiner zahlreichen NSA-Dokumente, deren Wahrheitsgehalt bis heute nicht widerlegt werden konnte, gibt es noch immer keine Konsequenzen der politisch Verantwortlichen. Diese muss das Europäische Parlament nun einfordern.”

Eine Anhörung von Edward Snowden wird frühestens am 18. Dezember stattfinden können. Da Snowden leider kein sicheres Geleit angeboten werden kann, schicken die EU-Abgeordnete Fragen an ihn nach Moskau und er wird per Videomessage antworten.

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