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Verfassungsschutz nimmt Anti-Islam-Blogs ins Visier

Die Berliner Zeitung hat ein Interview mit Manfred Murck, dem Leiter des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz, über Anti-Islam Blogs und ob der Verfassungsschutz diese beobachtet: Gestörtes Verhältnis zum Rechtsstaat.

Den Aufruf verbreitete auch „Politically Incorrect“. Steht so ein Blog noch auf dem Boden der demokratischen Grundordnung?

Wie gesagt, zu einzelnen Beobachtungsobjekten beziehe ich keine Stellung. Natürlich registrieren wir und andere Verfassungsschutzbehörden seit einiger Zeit die Zunahme islamfeindlicher Äußerungen auch bei anderen Beobachtungsobjekten, meist im Rechtsextremismus. Zusätzlich blicken wir auf Gruppen wie die Pro-Bewegung. Es zeichnet sich eine Art Netzwerk zwischen realen Gruppen und diversen Websites ab, dazu zählt „Politically Incorrect“. Die Grenze zur Verfassungsfeindlichkeit müssen wir Fall für Fall klären. Erste Analysen hatten wir schon vor den Breivik-Attentaten 2011, danach intensivierten wir die Anstrengungen.

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Schweinderl