Tumblelog by Soup.io
Newer posts are loading.
You are at the newest post.
Click here to check if anything new just came in.

Jörg Tauss will wieder in die Piratenpartei

Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss will wieder in die Piratenpartei. Sein Problem dabei ist, dass die das nicht so toll findet. Tauss war der erste Bundestagsabgeordnete der Piratenpartei als er im Sommer 2009 von der SPD zu dieser wechselte, aber noch wenige Monate bis zum Ende der Legislaturperiode Fraktionslos im Bundestag sass. Nach seiner erstinstanzlichen Verurteilung wegen des Besitzes von Kinderpornographie im Mai 2010 trat er aus der Piratenpartei aus. Bei Wikipedia wird sein Ausstieg folgendermassen erklärt:

Bei der Bundestagswahl 2009 wollte Tauss zwar nicht für die Piratenpartei kandidieren, diese aber mit seiner Erfahrung im Wahlkampf öffentlich unterstützen. Die Piratenpartei hieß Tauss willkommen und verwies angesichts der gegen ihn erhobenen Vorwürfe auf die Unschuldsvermutung. Der Bundesvorstand der Piratenpartei sprach von einer „Schmutzkampagne“ der Staatsanwaltschaft gegen Tauss und kritisierte Tauss’ einstimmig aufgehobene Immunität als „Wahlkampfmanöver“.

Zwei Tage nach seiner erstinstanzlichen Verurteilung am 28. Mai 2010 trat Tauss aus der Piratenpartei aus, um sie nicht durch eine „Tauss-Debatte“ zu belasten, die durch die „einhellig ‚tauss-feindliche‘ und obrigkeitsstaatlich orientierte Presselandschaft in Baden-Württemberg“ im Landtagswahlkampf 2011 zu erwarten sei.

Obwohl er ausgetreten war, spielte er weiterhin im Hintergrund eine Rolle, beispielsweise bei der Pressearbeit, auch wenn das immer weniger Piraten gefiel. In der Bundesgeschäftsstelle hat er vor über einem Monat schon Hausverbot bekommen, als Grund wurde uns genannt, dass “er allen auf die Nerven ging” und bei der Arbeit störte. Der Bezirksvorstand Karlsruhe, der für den Mitgliedsantrag zuständig ist, hat jetzt die Entscheidung getroffen, ihn nicht wieder aufzunehmen. Das wird begründet mit:

Zwischen dir und der Partei wurde die Vereinbarung getroffen, dass du aus der Partei austrittst um Schaden von ihr abzuwenden. Es gibt gegenwärtig und offensichtlich beabsichtigt eine emotional geführte Diskussion um deine Person. Auch du selbst hast durch dein Verhalten dazu beigetragen. Solltest du jetzt wieder Mitglied werden, schadet dies dem Frieden und der Geschlossenheit der Partei. Wir sehen daher nicht, dass sich an der ursprünglichen Vereinbarung etwas geändert haben sollte.

Auf Twitter gibt es dazu viel Zustimmung, aber auch viele, die dafür oder einfach nur von der Debatte genervt sind. Tauss selbst arbeitet sich an der Kritik in seinem Blog ab, will sich mit der Begründung nicht zufrieden geben und weiterhin Mitglied werden, außerdem wittert er eine Verschwörung der Berliner Piraten, die ihm Stadtverbot gegeben hätten. Oder so.

flattr this!

Don't be the product, buy the product!

Schweinderl