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Liquid Democracy in der Piratenpartei

Sebastian Jabbusch hat seine Magisterarbeit zum Thema “Liquid Democracy in der Piratenpartei – Eine neue Chance für innerparteiliche Demokratie im 21. Jahrhundert?” zum Download online gestellt. Nach Angaben von Sebastian ist das die erste explorative Studie zum Thema Liquid Democracy / Liquid Feedback. Die Arbeit gibt es als PDF und steht unter der CC BY-NC-SA 3.0-Lizenz.

Und hier ist ein Ausschnitt aus dem Fazit:

“Für die Zukunft der Piratenpartei wird Liquid Democracy entscheidend sein. Die bisherigen sieben „Superdelegierten“, der gewählte Parteivorstand, sind in der jetzigen Situation politisch nahezu handlungsunfähig, fest umklammert von der Basis, die perfide darauf schaut, dass keine Aussagen jenseits des basisdemokratisch beschlossenen Parteiprogramms oder der abgesegneten Positionspapiere getroffen werden. Jeder eigenmächtige politische Schritt des Vorstands löst massive Reaktionen und Proteste der Basis hervor, die den Vorstand massiv unter Druck setzen. Wohlgemerkt: Ohne dass jemand feststellen könnte, ob die Pro-testierenden gerade in der Mehrheit oder nur eine lautstarke emotional erregte Minderheit sind. Das erinnert an Zolleis. Er vermisst in der Piratenpartei ein „strategisches Entscheidungszentrum“, um verbindliche und verlässliche Entscheidungen zu treffen und sieht darin „den Keim des Scheiterns“ angelegt. Diese Auffassung teilt der Autor: Dies ist der gordische Knoten, den die Partei zu lösen hat. Manche in der Partei wollen die Partei „professionalisieren“, also hierarchische Modelle klassischer Parteien einführen. Ein „politischer Vorstand“ als Lösungsmodell? Würde man dieses Konzept durchsetzen, wäre die Partei jedoch ihrer Vision beraubt. Das Alleinstellungs-merkmal der Partei – auch gegenüber ihren Mitgliedern – ist ihr Mitmachgedanke, der sich ideologisch aus den Ursprüngen des dezentralen, netzbasierten Internets speist.
Ergebnis: Das LD Experiment hat, gerade im Rahmen des Parteitags in Chemnitz, gezeigt, dass es Meinungsbildungs-prozess innerhalb der Partei unterstützten und Konflikte effizient befrieden kann. Dringend muss aber die konkret eingesetzte Software LQFB den Beta-Status verlassen, ihre Kinderkrankheiten, wie oben ausführlich dargestellt, überwinden.”

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