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BKA-Zahlen belegen den Erfolg von “löschen statt sperren”

Nein, nein, das ist kein Tippfehler da oben in der Oberschrift. So steht es heute bei Heise Online bzw. im Blog “Digitale Linke”:

Die Zahlen des BKA für Januar 2011 im Einzelnen:

Mitteilungen zu kinderpornografischen Inhalten im World Wide Web ins Ausland: 143, davon wurden

  • innerhalb 1 Woche gelöscht: 97 (68%)
  • innerhalb 2 Wochen gelöscht: 133 (93%)
  • innerhalb 3 Wochen gelöscht: 140 (98%)
  • innerhalb 4 Wochen gelöscht: 142 (99%).

Diese Zahlen belegen, dass das Löschen von Webseiten mit kinderpornografischem Inhalt auch im Ausland möglich ist.

Überrascht? Ich nicht. Letztendlich basieren diese Zahlenspiele auf einem Trick, den wir hier bei Netzpolitik.org schon häufiger angesprochen haben. In den bisher bekannten BKA-Evaluation wurden nur Löscherfolge berücksichtigt, die innerhalb von einer Woche erzielt wurden. Eben so, wie es als Evaluationskritierum „im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern“ festgelegt wurde.

Dem gegenüber standen und stehen regelmäßig bereits die Laufzeiten des offiziellen Dienstweges, die eine zeitnahe Löschung inkriminierter Inhalte unmöglich machen. Das Ergebnis: Entsprechende Inhalte werden oft erst nach einer Woche gelöscht und finden so erst gar keinen Eingang in die “Erfolgsstatistik” des BKA.

Siehe dazu auch den Kommentar von Konstantin von Notz bei Gruen-Digital:

Auch die vom BKA nun vorgelegten Zahlen belegen noch einmal eindeutig, was die von eco beim Löschen gemachten Erfahrungen bereits zeigten: Das Löschen entsprechender  Inhalte im Ausland ist durchaus möglich. Der eingeschlagene Weg, das Verfahren im Laufe des letzten Jahres immer wieder an die beim Löschen gemachten Erfahrungen anzupassen, war ganz offensichtlich erfolgreich. So führten, das zeigen die Zahlen des BKA eindeutig, v.a. auch die regelmäßigen Mahnungen letztendlich zur effektiven Löschung der Seiten.

Wir erinnern uns: Das im August 2010(!) angekündigte “Harmonisierungspapier”, das die Zusammenarbeit zwischen den Behörden und den Selbstkontrolleinrichtungen der Provider regeln sollte, war im Februar 2011(!), also ein Jahr(!) nach dem Aussetzungserlass zum Zugangserschwerungsgesetz, immer noch nicht ratifiziert!

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Schweinderl